Datenschutzerklärung

Vielen Dank, dass Sie unsere App nutzen. Der Schutz Ihrer Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Diese Datenschutzerklärung klärt Sie darüber auf, wie wir personenbezogenen Daten in unserer App verarbeiten und welche Rechte Ihnen zustehen.

Personenbezogene Daten („Daten“) sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Als „Verarbeitung“ von Daten gilt jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich insbesondere in der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG („Datenschutz-Grundverordnung“, DSGVO) sowie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

Die Daten werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts bzw. einer funktionsfähigen und nutzerfreundlichen App, sowie zur Bereitstellung unserer Inhalte und Leistungen, verarbeitet.

Diese Datenschutzerklärung kann jederzeit in unserer App abgerufen und ausgedruckt werden. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zu ändern.

Verantwortlicher

Für die Datenverarbeitung verantwortlich ist

Ronny Broszinski

Altglienicker Ring 20
15806 Zossen

E-Mail: info@enjoythestreet.de

Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

Umfang der Datenverarbeitung

Die Daten werden von uns bzw. von Dritten im Rahmen der App-Nutzung verarbeitet. Wir verarbeiten Kontaktinformationen, Nutzungsdaten oder weitere Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen. Details ergeben sich aus der folgenden Tabelle bzw. wie sonst in dieser Datenschutzerklärung oder Ihnen gegenüber beschrieben:

Daten Verarbeitungszweck Rechtsgrundlage
Kontaktdaten (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer), weitere Vertragsdate Kommunikation oder Speicherung/Verarbeitung von Daten, um ein Vertragsverhältnis zu begründen, durchzuführen und/oder abzuwickeln; darunter können auch unsere Onlineservices fallen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO
Kontakt-, Vertrags- und Nutzungsdaten Analyse von Daten aufgrund unseres berechtigten Interesses in Form von Qualitätssicherung und Marketing Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO
Daten, die Sie aufgrund einer Zustimmung bereitstellen (etwa im Rahmen der Registrierung) mit Ihrer Einwilligung zu den bei der Erteilung dieser genannten Zwecken; dies gilt etwa für die von Ihnen freiwillig angegebenen Daten Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a. DSGVO

Wir verarbeiten Ihre Daten nur, sofern dies für die genannten Zwecke erforderlich ist. Eine Nichtbereitstellung der Daten kann rechtliche Nachteile haben, wie z.B. den Verlust von Rechtspositionen, etwa keine Antwort auf Ihre Anfrage oder die Nichtdurchführbarkeit eines Vertrages.

Wir bzw. die von uns genutzten Drittanbieter verarbeiten personenbezogenen Daten grundsätzlich innerhalb der EU/EWR . Sobald Ihre Daten außerhalb der EU/EWR verarbeitet werden, wird jeweils die Einhaltung der europäischen Datenschutzstandards gewährleistet und wir werden Sie darüber informieren.

Weiter haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden. Unsere Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die etwa Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung.

Nutzung der App
Bei der Nutzung unserer App verarbeiten wir die nachfolgend aufgeführten Daten:

Daten / Informationen Verarbeitungszweck Rechtsgrundlage
Registrierungsdaten (Name, Geburtsdatum, Benutzername, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, gewöhnlicher Aufenthaltsort), GPS-Standortdaten, vom Nutzer freiwillig eingestellte Inhaltsdaten (Fotos, Videos, Strecken etc.) IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des App-Zugriffs, Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT), Inhalt der Anforderung (konkrete Seite), Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode, jeweils übertragene Datenmenge, Website, von der die Anforderung kommt, Browser, Betriebssystem und dessen Oberfläche, Sprache und Version der Browsersoftware, Ihre Gerätekennzeichnung und –Seriennummer, Name Ihres mobilen Endgerätes, Emailadresse statistische Auswertungen zum Zweck der Optimierung unserer App, Gewährleistung der Stabilität und Betriebssicherheit der App Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO aufgrund unseres berechtigten Interesses der Betrugsprävention und Qualitätssicherung
Erfüllung gesetzlicher Pflichten, aus Gründen der Datensicherheit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO
Accounterstellung und -verwaltung; Bearbeitung von Anfragen, Nutzung der Funktionen der App. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO
Freiwilliges Teilen von Inhaltsdaten als Teil der App-Nutzung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
Identifizierung des Nutzerkontos für Push-Nachrichten, Deaktivierung der App auf gestohlenen oder verlorenen Smartphones und/oder Endgeräten. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO aufgrund unseres berechtigten Interesses der Betrugsprävention und Qualitätssicherung

Für Werbezwecke nutzen wir zudem den sog. „Advertising Identifier“ (IDFA). Dieser ist eine nicht-personalisierte und nicht dauerhafte Identifizierungsnummer für ein bestimmtes Endgerät, der durch iOS bereitgestellt wird. Die über den IDFA erhobenen Daten werden nicht mit sonstigen gerätebezogenen Informationen verknüpft. Den IDFA verwenden wir, um Ihnen personalisierte Werbung bereitzustellen und Ihre Nutzung auswerten zu können. Wenn Sie in den iOS-Einstellungen unter „Datenschutz“ – „Werbung“ die Option „kein Ad-Tracking“ aktivieren, können wir nur folgende Maßnahmen vornehmen: Messung Ihrer Interaktion mit Bannern durch Zählung der Anzahl der Anzeigen eines Banners ohne Klick darauf („frequency capping“), Klickrate, Feststellung einzigartiger Nutzung („unique user“) sowie Sicherheitsmaßnahmen, Betrugsbekämpfung und Fehlerbeseitigung. Sie können in den Geräteeinstellungen jederzeit den IDFA löschen („Ad-ID zurücksetzen“), dann wird ein neuer IDFA erstellt, der nicht mit den früher erhobenen Daten zusammengeführt wird. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen unserer App nutzen können, wenn Sie die Nutzung des IDFA beschränken.

Google Maps

Die App verwendet die Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch den Nutzer erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über den Umfang, die Rechtsgrundlage und den Zweck der Datenverarbeitung durch Google sowie die Speicherdauer und Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.

Cookies

Wir nutzen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem verwendeten Endgerät abgelegt werden und die der Browser speichert. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Es gibt verschiedene Arten von Cookies, die zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt werden.

Einige Cookies stellen sicher, dass unsere Angebote richtig funktionieren bzw. Sie nach erfolgreicher Registrierung auf Ihrem Endgerät wiedererkannt werden („notwendige“ Cookies). Durch das Platzieren dieser notwendigen Cookies machen wir es Ihnen etwa einfacher, unsere Angebote zu besuchen und die dort verfügbaren Leistungen zu nutzen. Andere Cookies platzieren wird dazu, Nutzervorlieben zu analysieren und so unsere Angebote zu verbessern („erweiterte Cookies“).

Wir setzen Cookies nur mit Ihrem Einverständnis. Wenn Sie unsere Angebote zum ersten Mal besuchen, wird ein Popup mit einer Erklärung zu Cookies angezeigt. Sobald Sie auf den entsprechenden Zustimmungs-Button klicken, stimmen Sie zu, dass wir die jeweils ausgewählten Cookies verwenden, die jeweils im Popup sowie in dieser Datenschutzerklärung beschrieben sind.

WIDERSPRUCH: Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Wir weisen darauf hin, dass bei der Deaktivierung von Cookies die Funktionalität dieser Webseite eingeschränkt sein kann.

Sofern beim Einsatz von „notwendigen“ Cookies personenbezogene Daten verarbeitet werden, beruht dies auf der Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO aufgrund berechtigter Interessen der Qualitätssicherung und einer technisch einwandfreien Darstellung der Webseite. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beim Einsatz von sog. „erweiterten Cookies“ basiert auf Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Kontakt und E-Mails

Wenn Sie uns anschreiben, eine E-Mail senden oder sonst kontaktieren, werden die Angaben aus der jeweiligen Anfrage inklusive der angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert wie folgt:

Daten Verarbeitungszweck Rechtsgrundlage
Kontaktdaten (z.B. Name, Adresse) bzw. sonstige in der Anfrage bereitgestellte Daten Kommunikation oder Speicherung/Verarbeitung von Daten, um ein Vertragsverhältnis zu begründen, durchzuführen und/oder abzuwickeln; darunter kann auch die Antwort auf Ihre Anfrage fallen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO
Verarbeitung der Daten aufgrund Ihrer Einwilligung zur Beantwortung der Anfrage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a. DSGVO

Weitergabe von Daten / Drittstaatentransfers

Wir geben Ihre Daten grundsätzlich nur an Dritte weiter, wenn wir Sie dem zugestimmt haben oder eine sonstige gesetzliche Grundlage vorliegt. Sofern Sie im Rahmen der App-Nutzung Waren erwerben oder gewinnen, geben wir Ihre Kontaktdaten (Name, Adresse) an unseren Logistikdienstleister weiter, der für den Versand und Transport der Waren zu Ihnen verantwortlich ist. Die Weitergabe der Daten ist in diesem Fall erforderlich, damit wir unsere vertragliche Verpflichtung Ihnen gegenüber erfüllen können (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO). Soweit Ihre Daten in Drittstaaten, wie bspw. in die USA, übertragen werden, stellen wir sicher, dass die rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Transfer eingehalten werden und Ihre Daten in dem Drittstaat entsprechend dem europäischen Datenschutzstandard verarbeitet werden. Regelmäßig verwenden wir zu diesem Zweck die sog. EU-Standardvertragsklauseln, die wir mit dem jeweiligen Anbieter abschließen. Zudem findet eine einzelfallbezogene Risikoanalyse im Hinblick auf den jeweiligen Drittstaat statt.

Social-Media

Wir sind auf verschiedenen Social-Media-Plattformen vertreten und verarbeiten in diesem Rahmen Daten der Nutzer, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren oder um Informationen über uns anzubieten. Wir weisen darauf hin, dass Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. anhand des Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Netzwerke zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen und Angaben der Betreiber der jeweiligen Netzwerke.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Betroffenenrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

Daten Verarbeitungszweck Rechtsgrundlage
Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen), Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern), Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben, Fotografien, Videos), Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten), Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen) Kontaktanfragen und Kommunikation, Tracking (z.B. interessens-/verhaltensbezogenes Profiling, Nutzung von Cookies), Remarketing, Reichweitenmessung (z.B. Zugriffsstatistiken, Erkennung wiederkehrender Besucher), Affiliate-Nachverfolgung. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO. Die Nutzung üblicher Social-Media-Kanäle liegt in unserem berechtigten Interesse.
Eingesetzte Dienste und Diensteanbieter:
  • Instagram : Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA; https://www.instagram.com; Datenschutzerklärung: https://instagram.com/about/legal/privacy.
  • Facebook: Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, https://www.facebook.com; Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Einstellungen für Werbeanzeigen: https://www.facebook.com/settings?tab=ads; Zusätzliche Hinweise zum Datenschutz: Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten auf Facebook-Seiten: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum, Datenschutzhinweise für Facebook-Seiten: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data.
  • Pinterest: Sozial Netzwerk; Dienstanbieter: Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, Fenian Street, Dublin 2, Irland; https://www.pinterest.com; Datenschutzerklärung: https://policy.pinterest.com/de/privacy-policy.
  • Twitter: Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA; Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy, (Einstellungen) https://twitter.com/personalization.
  • YouTube: Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, Mutterunternehmen: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): https://adssettings.google.com/authenticated.
Datenverarbeitung beim Download der App

Wenn Sie die Applikation im App Store (Apple) oder Google Play (Google) herunterladen, dann gelten deren Datenschutzbedingungen. Über diese können Sie sich hier informieren: App Store: https://www.apple.com/de/privacy/ Google Play: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de

Datenverarbeitung beim Aufruf verlinkter Inhalte

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf diese App. Die App kann aber auch externe Links oder Hyperlinks zu Internetseiten anderer Anbieter enthalten. Sie sind von eigenen Inhalten zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte stammen weder von uns noch haben wir Einfluss darauf, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Falls Sie über Links innerhalb der App auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

Speicherung und Löschung von Daten

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie sie für den jeweiligen Verarbeitungszwecks erforderlich sind und begrenzen die Speicherdauer auf das erforderliche Mindestmaß. Darüber hinaus speichern wir Ihre Daten nur, wenn wir gemäß gesetzlicher Aufbewahrungsfristen (etwa nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) bzw. Abgabenordnung (AO)) dazu berechtigt oder verpflichtet sind.

Ihre Rechte

Ihnen stehen folgende Rechte zu:

  • das Recht auf Auskunft,
  • das Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit,
  • das Recht, eine von Ihnen erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
  • das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Um Ihre oben genannten Rechte auszuüben, können Sie eine E-Mail an info@enjoythestreet.de senden.

Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

Enjoy the Street
Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das Vertragsverhältnis zwischen Enjoy the Street, Inh. Ronny Broszinski, Adresse (nachfolgend „Anbieter“, „Wir“) und den Nutzern der Applikation „Enjoy the Streets“ (nachfolgend „App“). Das Angebot zur Nutzung der App (nachfolgend „Angebot“) richtet sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sind. Eine gewerbliche Nutzung der App ist ausgeschlossen.

(2) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen von Nutzern, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung. Solche Bedingungen gelten nur, soweit wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Registrierung / Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der App erfordert eine Registrierung des Nutzers. Für die Registrierung muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort wählen, sowie sein Geburtsdatum, seine Mobilfunknummer, seine Homezone, das heißt, seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort, sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Zudem muss der Nutzer ein Profilbild hochladen. Durch Klicken auf den Button „Registrieren“ gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Nutzung der App ab. Die Registrierung ist nur möglich, wenn der Nutzer zuvor durch Setzen der entsprechenden Häkchen bestätigt, diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben. Der Anbieter kann dieses Vertragsangebot durch Zusendung einer entsprechenden Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse annehmen. Die Bestätigungs-E-Mail enthält einen entsprechenden Link zur Aktivierung des Nutzerkontos.

(2) Die Registrierungsdaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seiner Registrierung durch Dritte zu verhindern. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch der Registrierungsdaten durch Dritte gibt.

(3) Die Registrierung ist ebenso wie die Nutzung der App kostenlos.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.

§ 3 Rechteeinräumung / Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte

(1) Mit der erfolgreichen Registrierung erhält der Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der App. Eine Rechteübertragung ist mit der Einräumung dieses Nutzungsrechts nicht verbunden; sämtliche Rechte an der App und ihren Inhalten verbleiben beim Anbieter.

(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm eingestellten Inhalten (Fotos, Videos, Daten, Routen und sonstige Informationen) ein einfaches, unentgeltliches, räumlich, zeitlich und sachlich unbeschränktes Recht zur Nutzung im Rahmen des Bereitstellung des Angebots ein. Diese Rechteeinräumung umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte und deren Bearbeitungen zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten, zu senden und öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich und hat sicherzustellen, dass sie weder Gesetze, insbesondere im Hinblick auf Rechte Dritter, noch diese Nutzungsbedingungen verletzen. Vom Nutzer eingestellte Inhalte werden vom Anbieter vor der Veröffentlichung nicht geprüft, so dass er insbesondere keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte übernimmt. Der Anbieter macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte jederzeit, ohne Angabe von Gründen zu entfernen. Es obliegt dem Nutzer, für eine angemessene Sicherung seiner Daten außerhalb der App zu sorgen.

§ 4 Verfügbarkeit

(1) Die Verfügbarkeit unseres Angebotes beträgt grundsätzlich 97% im Jahresmittel. Ausgenommen sind die Zeiten, in denen Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Wartungsarbeiten werden – soweit möglich – werktags zwischen 0 – 4 Uhr MEZ durchgeführt. Der Nutzer nimmt zudem zur Kenntnis, dass das Angebot außerhalb der Wartungszeiten aufgrund technischer Probleme temporär nicht zur Verfügung stehen kann.

(2) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung der App. Es steht dem Anbieter daher frei, das Angebot ganz oder teilweise, temporär oder endgültig einzustellen oder zu ändern.

§ 5 Sonstige Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer darf die App nicht dazu nutzen
    • pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu verbreiten;
    • die App durch den Einsatz von Schadsoftware zweckentfremdet zu verwenden;
    • Inhalte hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
    • Rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische oder sonst rechtswidrige Inhalte oder Informationen zu verbreiten
    • Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden;
    • Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen;
    • Werbung für Dritte zu betreiben;
    • Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
    • andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
  2. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. Wir behalten uns vor, nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung der App das Nutzerkonto des betreffenden Nutzers vorläufig oder endgültig zu deaktivieren.
  3. Jeder Nutzer ist für seine persönliche Nutzung der App selbst verantwortlich. Der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass er die App nicht in einer Weise nutzt, die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere denen der StVO, widerspricht. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die unter Verwendung der App gefahrenen Strecken sicher oder dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Der Nutzer hat eigenverantwortlich sicherzustellen, dass von der App angezeigte Ziele rechtmäßig befahren bzw. betreten werden dürfen. Etwaige Hausrechte privater oder öffentlicher Grundstückseigentümer hat der Nutzer eigenverantwortlich zu beachten. Der Nutzer hat zudem sicherzustellen, dass er, ggf. gemeinsam mit anderen Nutzern, nicht zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wird, etwa indem öffentliche Wege oder Plätze blockiert oder über die gewöhnliche Widmung hinaus übermäßig genutzt werden.
§ 6 Vertragsdauer / Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit durch Löschung seines Nutzerkontos kündigen.

(3) Das Recht einer außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen die in § 5 aufgeführten Pflichten verstößt.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Beraters aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen, die der Nutzer unter Verwendung der App begeht, wie bspw. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung oder die Verletzung von Privateigentum durch das nicht gestattete Betreten privater Grundstücke.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte auf Drittseiten, auf die im Rahmen der In-App-Werbung verlinkt wird.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten des Inhabers, der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die von Dritten gegenüber dem Anbieter wegen wegen einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Nutzung der App geltend gemacht werden. Der Nutzer trägt alle hierdurch entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Nutzer wird entsprechend § 36 VSBG darauf hingewiesen, dass der Anbieter zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet ist.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.